Mustervertrag mit Kommunen soll Mobilfunkausbau schneller machen

Um den Mobilfunkausbau in Bayern zu beschleunigen, haben Kommunen und Konzerne sich auf Eckdaten für die Anmietung kommunaler Grundstücke und Gebäude geeinigt. Unter anderem beinhaltet dies einen Mustervertrag und ein Entgeltmodell, wie der Mobilfunkanbieter O2 Telefonica am Montag in Absprache mit Kommunen, Mitbewerbern und Funkturmgesellschaften mitteilte. So soll der Vertragsabschluss für die Verlängerung von und für neue Standort-Pachtverträge erleichtert und beschleunigt werden.

Der Mustervertrag biete «eine wichtige Grundlage für den flächendeckenden Netzausbau in Bayern», sagte Nils Joachim von O2 Telefonica. «Die zahlreichen Liegenschaften von Städten, Gemeinden und Landkreisen haben als potenzielle Standorte von Mobilfunksendeanlagen eine große Bedeutung.» Weitere Unternehmen, die Teil der Einigung sind, sind die Deutsche Telekom, Vodafone, 1&1 sowie mehrere Funkmastbetreiber.

«Einheitliche und juristisch ausgewogene Vertragsmuster erleichtern die Vertragsabschlüsse in den Kommunen erheblich», sagte der Vorsitzende des Bayerischen Städtetags, Markus Pannermayr. Die Entscheidung im Einzelfall bleibe aber vor Ort, betonte der Präsident des Bayerischen Landkreistags, Thomas Karmasin. Das Vertragsmuster sei ein Angebot an die Kommunen.

Die Beteiligten gehen davon aus, dass eine vierstellige Zahl von Verträgen zu Mobilfunkstandorten in den nächsten Jahren in Bayern angepasst oder neu abgeschlossen werden müssen.

dpa