Strengere Vorschriften für Internetkonzerne treten in Kraft

Auch kleine Online-Plattformen müssen seit Samstag strengere Regeln etwa beim Verbraucherschutz und der Transparenz bei Werbeeinblendungen einhalten.

Nach Angaben der EU-Kommission muss den Nutzerinnen und Nutzern beispielsweise die Möglichkeit gegeben werden, illegale Inhalte, Waren und Dienstleistungen zu melden.

Anbieter sehr großer Online-Plattformen wie Google, Amazon oder YouTube müssen sich bereits seit August 2023 an die Regeln – die zum Gesetz über digitale Dienste (DSA) gehören – halten. Für die Überwachung der Onlineriesen ist die EU-Kommission zuständig. Für kleinere Anbieter, die nun nachziehen müssen, ist das in Deutschland die Bundesnetzagentur. Ein Beispiel für einen Dienst, der jetzt unter den DSA fällt, ist der Onlinemarkt Kleinanzeigen.de.

Die Plattformen müssen ihren Nutzern Informationen über die ihnen angezeigten Anzeigen zur Verfügung stellen – also zum Beispiel, warum die Anzeigen ihnen gezeigt werden und wer für die Werbung bezahlt hat. Außerdem sollen Minderjährige besonders geschützt werden. So ist es verboten, sie gezielt mit Werbung anzusprechen, die auf persönlichen Daten beruht.

Der Digitalverband Bitkom spricht von einem Meilenstein für Internetnutzer in der EU. Verbraucher würden besser vor Desinformation, Hassrede oder Produktfälschungen geschützt, und die Sicherheit im Netz werde deutlich verstärkt.

dpa