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Das EU-Parlament hat wie erwartet das Europäische Chip-Gesetz gebilligt, durch das für die Chip-Industrie bis zu 43 Milliarden Euro mobilisiert werden sollen.
Die Investitionen sollen unter anderem aus dem EU-Haushalt und der Privatwirtschaft kommen, wie das Parlament am Dienstag in Straßburg mitteilte. Mit dem Gesetz will die EU unter anderem die Produktion von Mikrochips in der EU fördern und dadurch unabhängiger von anderen Märkten, wie etwa China, werden.
Die CSU-Europaabgeordnete Angelika Niebler bezeichnete das Vorhaben als wichtigen Grundstein für die europäische Halbleiterindustrie. Ihre Grünen-Amtskollegin Henrike Hahn betonte: «Neben Megaprojekten werden jetzt auch Start-ups und kleine und mittlere Unternehmen einfacher gefördert und gezielt unterstützt.» Die EU-Staaten müssen der Einigung noch formell zustimmen. Das gilt aber als Formsache.
Sachsens Wirtschaftsminister Martin Dulig (SPD) begrüßte die Abstimmung. «Der Chips-Act stärkt Sachsen als größten Halbleiterstandort in der Europäischen Union.» Im Freistaat sei ein komplettes Halbleiter-Ökosystem aktiv, welches neben großen Herstellern wie Bosch, Infineon und Globalfoundries auch ein sehr großes Portfolio von Zuliefer- und Dienstleistungsunternehmen aufweise.
«Die EU kann nun mit sächsischem Know-how die gewaltige Herausforderung anpacken, sich aus der hohen Abhängigkeit vom amerikanischen und insbesondere vom asiatisch-chinesischen Markt zu lösen», sagte Dulig. Der Chips-Act bereite hierfür den Weg. «Er erleichtert Investitionen, beschleunigt die Planungsverfahren und ermöglicht staatliche Beihilfen.»
dpa
