London droht TikTok mit 30 Mio. Euro Bußgeld

Dem populären Videoportal TikTok droht in Großbritannien eine Geldstrafe in Höhe von 27 Mio. Pfund (rund 30 Mio. Euro). Grund ist mangelnder Schutz der Privatsphäre von Minderjährigen, wie die britische Datenschutzbehörde Information Commissioner’s Office (ICO) mitteilt.

Dieser zufolge hat die Internetplattform über zwei Jahre lang die Daten von Unter-13-Jährigen ohne Zustimmung weiterverarbeitet. Eine finale Entscheidung über die Strafe steht noch aus.

Unternehmen in der Pflicht

“Wir alle wollen, dass Kinder in der Lage sind, die digitale Welt zu erleben und von ihr zu lernen. Das geht aber nur mit einem ausreichenden Datenschutz“, so John Edwards, amtierender Information Commissioner der ICO. Alle Unternehmen, die digitale Service-Leistungen anböten, seien per Gesetz dazu verpflichtet, für ausreichende Schutzmaßnahmen zu sorgen. “Unsere vorläufige Einschätzung ist, dass TikTok diese Anforderungen nicht erfüllt hat”, erklärt der Experte.

Er und seine Behörde hätten schon oft klargestellt, dass es nur möglich ist, Kinder und Jugendliche im Internet besser zu beschützen, wenn sich auch die Anbieter dieser Zielsetzung verpflichten. “Wenn es notwendig ist, werden wir dieses Ziel auch mit strafrechtlichen Maßnahmen durchsetzen”, betont Edwards. Es werde geprüft, wie über 50 verschiedene Online-Services die besonderen Schutzregeln für Kinder einhalten. “Außerdem laufen derzeit sechs Untersuchungen von Firmen, die unserer Ansicht nach ihre Pflichten in Sachen Jugendschutz vernachlässigen”, so der Information Commissioner.

ICO-“Absichtserklärungen”

Laut ICO hat die Behörde sogenannte “Absichtserklärungen” – rechtliche Dokumente, die eine Vorstufe einer potenziellen Geldstrafe darstellen – an die TikTok Inc. und TikTok Informations Technologies UK Limited verschickt. Darin wird dargelegt, dass das Videoportal im Zeitraum zwischen Mai 2018 und Juli 2020 gegen geltendes britisches Datenschutzrecht verstoßen hat. So sollen die Daten von Kindern unter 13 Jahren ohne Zustimmung der Eltern verarbeitet worden sein. Die Information darüber sei mangelhaft und intransparent, urteilen die Experten.

TikTok reagiert gelassen auf die angedrohte Geldstrafe. “Diese Absichtserklärung, die die Zeitspanne von Mai 2018 bis Juli 2020 betrifft, ist nur vorläufig und wie der ICO selbst bestätigt hat, kann zum jetzigen Zeitpunkt keine finale Entscheidung getroffen werden”, lässt das Unternehmen wissen. Man respektiere die Arbeit der Datenschützer. “Wir stimmen der Ansicht des ICO aber nicht zu und werden der Behörde zu gegebener Zeit formal antworten”, heißt es weiter.

www.pressetext.com