Kritische Infrastruktur: EU-Länder legen Position zum Schutz fest

Krankenhäuser, Energienetzwerke und andere kritische Infrastrukturen in der EU sollen künftig besser vor Cyberangriffen und Naturkatastrophen geschützt werden.

Die EU-Staaten verständigten sich am Montag auf eine Position für die nun anstehenden Verhandlungen mit dem Europaparlament. Corona-Pandemie, Terroranschläge und Unwetter hätten in den vergangenen Jahren gezeigt, dass man auf derlei Krisen besser vorbereitet sein müsse, sagte der slowenische Innenminister Aleš Hojs für die derzeitige EU-Ratspräsidentschaft.

Die Position der EU-Staaten deckt neun Bereiche ab, unter ihnen Energie, Verkehr, Finanzmarktinfrastrukturen, Trink- und Abwasser, Gesundheit sowie digitale Infrastrukturen. Diese müssten in der Lage sein, Naturkatastrophen, Terrorismus und Gesundheitsnotfälle zu verhindern, sich davor zu schützen und darauf zu reagieren, hieß es.

Dazu sollen die EU-Staaten mindestens alle vier Jahre eine Risikobewertung vornehmen und kritische Infrastrukturen bestimmen. Diese Einrichtungen müssten dann entsprechende Maßnahmen ergreifen, um möglichen Gefahren zu begegnen. Dem Vorschlag vom Montag zufolge sollen zudem Einrichtungen identifiziert werden, die europaweit von Bedeutung sind. In derlei Fällen kann die EU-Kommission um Beratung gebeten werden.

dpa