Haushaltspläne drohen Digitalisierung auszubremsen

Das Finanzministerium hat die Aufstellung für den Bundeshaushalt 2024 veröffentlicht. Dazu erklärt Bitkom-Hauptgeschäftsführer Dr. Bernhard Rohleder.

„Die Haushaltplanung der Bundesregierung bremst das digitale Deutschland aus. Insbesondere in Schulen und öffentlichen Verwaltungen kann die Digitalisierung ohne zusätzliche Mittel des Bundes nicht gelingen. Der um mindestens ein Jahr verschobene Digitalpakt 2.0 für die Digitalisierung der Schulen sowie das weiterhin fehlende Digitalbudget bedeuten einen herben Rückschlag für die Digitalisierung Deutschlands. Die Koalition hat bisher zwei große Transformationen als wichtigste Herausforderungen benannt: Nachhaltigkeit und Digitalisierung. Das muss sich auch im Haushalt widerspiegeln. Investitionen in die Digitalisierung sind Investitionen in Deutschlands Zukunftsfähigkeit. Wer hier spart, spart an der falschen Stelle.“