EU-Kommission will digitalen Euro für Verbraucher

Die Zahlung mit Bitcoin und anderen Kryptowährungen ist schon länger möglich, hat sich aber noch lange nicht durchgesetzt. Während die EZB noch prüft, kommt die EU-Kommission mit einem eigenen Vorschlag für einen digitalen Euro.

Verbraucher sollen nach dem Willen der EU-Kommission neben Euro-Münzen und -Scheinen in Zukunft auch einen digitalen Euro zur Bezahlung nutzen können. Ein Gesetzentwurf aus der Brüsseler Behörde für eine digitale Variante der europäischen Gemeinschaftswährung, welcher der Deutschen Presse-Agentur vorliegt, sieht vor, dass ein digitaler Euro offline und online verfügbar sein soll. Genutzt werden können soll er etwa mit Smartphones oder Smartwatches.

Die Digitalisierung präge zunehmend das Leben der Menschen in Europa und die europäische Wirtschaft, schreibt die Kommission in ihrem Gesetzesvorschlag. Europäer nutzten zunehmend private digitale Zahlungsmittel für ihre Transaktionen. Zentralbankgeld in Form von Banknoten und Münzen könne allerdings nicht für Online-Zahlungen verwendet werden. Es sei daher notwendig, eine neue Form der offiziellen Währung mit gesetzlichem Zahlungsmittel einzuführen, die risikofrei sei.

Die Europäische Zentralbank prüft als Reaktion auf den steilen Aufstieg sogenannter Kryptowährungen wie Bitcoin und Ether seit einer Weile eine Einführung eines digitalen Euros. Mitte Juli 2021 beschloss die EZB, die Vorarbeiten auf die nächste Stufe zu heben: In einer zweijährigen Untersuchung geht es seit Oktober 2021 etwa um Technologie und Datenschutz. In diesem Oktober will der EZB-Rat entscheiden, ob eine Vorbereitungsphase zur Entwicklung und Erprobung des digitalen Euros eingeleitet werden soll. In jedem Fall soll Bargeld nicht ersetzt, sondern nur ergänzt werden. Mit der Einführung wird frühestens im Jahr 2026 gerechnet.

Grundlegende Zahlungsfunktionen sollen nach dem Willen der Kommission für Verbraucher kostenfrei sein. Weiter soll der digitale Euro einfach zu benutzen sein, auch für Menschen mit Behinderungen oder Ältere Menschen. Der Entwurf kann noch verändert werden. Nach derzeitigen Plänen will die Kommission ihn voraussichtlich am 28. Juni vorstellen. Über die neuen Regeln müssen dann die EU-Länder und das Europäische Parlament verhandeln.

Der wirtschaftspolitische Sprecher der christdemokratischen EVP-Fraktion im EU-Parlament, Markus Ferber, sagte, der Vorschlag sei technisch sauber. «Aber er bleibt die Antwort auf die Frage nach dem „Warum?“ schuldig.» Weder EZB noch Kommission hätten bisher plausibel erklären können, worin der konkrete Mehrwert des digitalen Euros für die Bürger bestehe.

dpa