Digitalpakt Schule: Geld fast vollständig bewilligt

Das Geld aus dem Digitalpakt für Niedersachsens Schulen ist fast vollständig gebunden. Knapp 99 Prozent seien bereits bewilligt, teilte das Kultusministerium in Hannover auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur mit.

Weitere Anträge stünden noch zur abschließenden Bearbeitung aus. Zur Modernisierung der digitalen Infrastruktur standen über das Programm demnach landesweit rund 470 Millionen Euro zur Verfügung. 

Der Digitalpakt zum technischen Ausbau der Schulen war 2019 für fünf Jahre aufgelegt worden, mit zunächst fünf Milliarden Euro vom Bund etwa für den Aufbau von schuleigenem WLAN oder für die Anschaffung von interaktiven Tafeln (Smartboards). 

Im Zuge der Corona-Pandemie wurde das Programm weiter auf 6,5 Milliarden aufgestockt, um Tablets, Laptops und Administratoren zu finanzieren. In ihrem Koalitionsvertrag hatte die Ampel angekündigt, mit den Ländern ein Anschlussprogramm, einen «Digitalpakt 2.0», mit einer Laufzeit bis 2030 auf den Weg zu bringen. Darüber wird nun seit langem hart verhandelt – seit klar ist, wie knapp bei Kasse der Bund inzwischen ist, umso härter. Grundsätzlich sind Schulen Ländersache und nicht Sache des Bundes.

Aus dem Ministerium in Hannover hieß es, dass es eine Anschlussfinanzierung für die IT-Infrastruktur geben müsse. Angesichts der rasanten digitalen Entwicklung, insbesondere bei der Künstlichen Intelligenz (KI) stehe die Gesellschaft vor enormen Herausforderungen. Es sei daher unabdingbar, dass der Bund zu seinen Zusagen für einen weiteren Digitalpakt stehen müsse, teilte eine Ministeriumssprecherin mit. 

dpa