Digitale Rechte: EU-Kommission bringt Erklärung auf den Weg

Der Mensch im Mittelpunkt, und sicher sowie nachhaltig muss es sein – so stellt sich die EU-Kommission den digitalen Raum vor. Die Brüsseler Behörde schlug am Mittwoch eine entsprechende Erklärung über Rechte und Grundsätze vor, die den digitalen Wandel in der EU begleiten soll.

«Wir wollen sichere Technologien, die für die Menschen funktionieren und unsere Rechte und Werte achten, auch wenn wir online sind», sagte EU-Kommissionsvize Margrethe Vestager. Sie betonte, dass diese Rechte schon jetzt bestünden – viele Menschen sich dessen jedoch nicht bewusst seien. Der Rat der EU-Staaten und das Europaparlament müssen der Erklärung noch zustimmen.

Konkret sieht der Entwurf der Erklärung sechs Kapitel vor. Demnach soll unter anderem sichergestellt werden, dass digitale Technologien die Grundrechte der Menschen respektieren und zum Wohle der Europäer arbeiten. Außerdem soll die digitale Transformation demnach zu einer fairen Gesellschaft und Wirtschaft beitragen und das Recht auf Beteiligung etwa durch die freie Meinungsäußerung sichern. Persönliche Daten sollen geschützt werden und private Kommunikation vertraulich sein. Negative Auswirkungen auf die Umwelt sollten so gering wie möglich gehalten werden. Ziel der EU-Kommission ist es, diese Leitplanken weltweit zum Vorbild zu machen.

dpa