Gesetz in Arizona soll alternative Bezahlwege in App Stores erlauben

In der Debatte um die Kontrolle von Apple und Google über das App-Geschäft auf Smartphones erhöht ein Gesetz in Arizona den Druck auf die Tech-Konzerne. Örtliche Abgeordnete beschlossen am Mittwoch, dass Unternehmen aus dem Bundesstaat nicht die Nutzung eines bestimmten Bezahlsystems vorgeschrieben werden dürfe.

Das Gesetz passierte zunächst das Repräsentantenhaus von Arizona und muss noch vom Senat gebilligt sowie vom Gouverneur unterzeichnet werden.

Apple und Google kassieren aktuell eine Gebühr von 15 bis 30 Prozent beim Erwerb von Apps sowie Käufen digitaler Güter in den Anwendungen. Dabei müssen die Entwickler für den Bezahlvorgang auf das System der In-App-Käufe der Plattform zurückgreifen, damit diese Abgaben nicht umgangen werden. Das Gesetz in Arizona könnte dieses Geschäft aushöhlen. Apple und Google argumentieren, es sei eine angemessene Gebühr für den Betrieb der Download-Plattformen.

Einige App-Anbieter wie die Spielefirma Epic («Fortnite») wollen digitale Artikel auf den Smartphones in Eigenregie verkaufen. Epic ist deswegen mit Apple in gegenseitige Klagen verwickelt und reichte auch eine Wettbewerbsbeschwerde bei der EU-Kommission in Brüssel ein. Ein Lobby-Gruppe, der neben Epic auch der Musikstreaming-Marktführer Spotify angehört, unterstützte das Gesetz in Arizona. Es wurde mit einer knappen Mehrheit von 31 zu 29 Stimmen beschlossen.

dpa