Patentklagen: Ericsson geht gegen Apple vor

Nach dem Auslaufen eines Patentdeals zwischen Ericsson und Apple zieht der schwedische Netzwerk-Ausrüster vor Gericht. In Klagen in Texas wirft Ericsson dem iPhone-Konzern die Verletzung von insgesamt zwölf Patenten vor.

Von den am Montag eingereichten Klagen hatte zuvor die «Wirtschaftswoche» berichtet. Solche Verfahren kommen in der Branche häufig vor und dienen oft dazu, die Konditionen der am Ende folgenden Vereinbarungen auszufechten.

Ericsson verwies in einer Stellungnahme darauf, dass Apple Technologien des Unternehmens nun ohne eine gültige Lizenz verwende. Die 2015 ebenfalls nach Klagen abgeschlossene Patentvereinbarung lief zum Jahreswechsel ab. Bei den Patenten, die Ericsson ins Feld führt, geht es um diverse technische Aspekte von Mobilfunk-Verbindungen. Von Apple gab es zunächst keine Stellungnahme zu der Klage.

Schon im Herbst hatten sich Ericsson und Apple im Zuge der Verhandlungen über einen neuen Deal einen Schlagabtausch vor Gericht geliefert. Ericsson klagte im Oktober, um seine geforderte Patentlizenz-Gebühr durchzusetzen. Der Netzwerk-Ausrüster will seit 2017 fünf Dollar pro Smartphone, das den superschnellen 5G-Datenfunk unterstützt. Bei günstigeren Modellen kann der Preis unter Umständen auf 2,50 Dollar sinken. Apple warf Ericsson in einer Gegenklage im Dezember ungebührenden Druck in den Verhandlungen vor.

dpa