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Deutschland auf Platz 6
Das Thema künstliche Intelligenz (KI) hat zu einer wahren Explosion von Patentanmeldungen aus China geführt. Im Bereich generative KI sind aus China seit 2017 jedes Jahr mehr Patente angemeldet worden als aus dem gesamten Rest der Welt, wie die UN-Organisation für geistiges Eigentum (Wipo) in Genf berichtete.
Amazon ist in einem Patentprozess um Datenspeicher-Technologien zur Zahlung von mehr als einer halben Milliarde Dollar verurteilt worden. Geschworene in Chicago kamen am Mittwoch zu dem Schluss, dass der Konzern in Diensten seiner Cloud-Sparte AWS drei Patente der US-Firma Kove verletzte.
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Apple schaltet in neuen Computer-Uhren in den USA die Funktion zur Messung des Blutsauerstoffgehalts ab, um die Geräte nach einem verlorenen Patentverfahren weiter verkaufen zu können. Der Schritt wurde aus Gerichtsunterlagen am Montag bekannt.
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Der Netzwerk-Ausrüster Nokia hat ein Patentverfahren gegen den chinesischen Smartphone-Anbieter Vivo gewonnen, der als Folge den Verkauf seiner Geräte in Deutschland stoppen könnte. Das Landgericht Mannheim stellte die Verletzung von drei Nokia-Patenten fest, wie das finnische Unternehmen am Mittwoch mitteilte. Vivo bereitet eine Berufung gegen die Entscheidung vor.
Die weltweiten Patentanmeldungen im Bereich der künstlichen Intelligenz (KI) verzeichneten die höchste DJWR (durchschnittliche jährliche Wachstumsrate) von 28 %. Die meisten KI-Patentanmeldungen in diesem Zeitraum konzentrierten sich auf Modelle für maschinelles Lernen (ML), Spracherkennung, Bildanalyse und Systeme zur Verarbeitung natürlicher Sprache, so das Daten- und Analyseunternehmen GlobalData.
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Der Smartphone-Pionier Blackberry macht Kasse mit seinen alten Patenten. Sie werden für 600 Millionen Dollar (533 Mio Euro) von der speziell dafür gegründeten Firma Catapult IP übernommen. Das Geschäftsmodell solcher Unternehmen ist oft, alte Patente aufzukaufen und damit Gerätehersteller oder Online-Firmen in Lizenzierungs-Deals zu zwingen.

Nach dem Auslaufen eines Patentdeals zwischen Ericsson und Apple zieht der schwedische Netzwerk-Ausrüster vor Gericht. In Klagen in Texas wirft Ericsson dem iPhone-Konzern die Verletzung von insgesamt zwölf Patenten vor.

Der Lautsprecher-Spezialist Sonos hat einen Patentstreit mit Google in den USA gewonnen. Die Handelsbehörde ITC kam zu dem Schluss, dass der Internet-Konzern bei verschiedenen seiner Geräte fünf Patente der Hifi-Firma verletzt.

Der Lautsprecher-Spezialist Sonos hat einen Etappensieg in seinem Patentstreit mit Google erzielt. Ein Richter der US-Handelsbehörde ITC kam zu dem Schluss, dass der Internet-Konzern fünf Patente der Hifi-Firma verletzt.

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