Justizbehörden sollen einheitliche Cloud bekommen

Eine zentrale Justiz-Cloud soll die Arbeit mit IT-Anwendungen in den Behörden bundesweit vereinfachen. Die Länder wollen dafür aber nicht alleine zahlen.

Die Justizbehörden in Deutschland sollen von Ende 2026 an auf eine bundesweit einheitliche Cloud für IT-Anwendungen zurückgreifen können. Darauf haben sich die Justizminister von Bund und Ländern verständigt. 

Bundesjustizminister Volker Wissing (parteilos) sagte, eine leistungsfähige Justiz brauche digitale Tools auf der Höhe der Zeit: «Für unsere Justiz kann eine einheitliche Cloud-Lösung ein Gamechanger sein. IT-Lösungen können dadurch effizient und schnell für die gesamte Justiz entwickelt, aktualisiert und zur Verfügung gestellt werden.» Das verspreche erhebliche Kosteneinsparungen und Qualitätsgewinne. Dem Ministerium zufolge könnte etwa der Versand von PDF-Dateien durch ein neues Datenmanagement ersetzt werden.

Finanziert werden solle das Vorhaben aus der Digitalisierungsinitiative der Justiz. Bund und Länder hatten vergangenes Jahr vereinbart, dass der Bund in den Jahren 2023 bis 2026 insgesamt bis zu 200 Millionen Euro für Digitalisierungsvorhaben bereitstellt. Der Haushaltsausschuss des Bundestags muss allerdings jedem einzelnen Vorhaben zustimmen.

Ländervertreter betonten, der Bund müsse die Länder für die Umsetzung der Cloud weiter finanziell unterstützen, unabhängig vom Ausgang der nächsten Bundestagswahl. «Die Justizcloud muss kommen – aber nicht allein auf Kosten der Länder», sagte Bayerns Justizminister Georg Eisenreich (CSU).

dpa