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Personenbezogene Daten

EuGH-Urteil: Weitreichende Auswirkungen auf Unternehmen

05. Oktober, 2024 - 15:21

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat sein Urteil in einem Verfahren zur Verarbeitung personenbezogener Daten durch den Facebook-Mutterkonzern Meta verkündet. Ein Kommentar von Susanne Dehmel, Mitglied der Bitkom-Geschäftsleitung.

Doppelsieg für Brüssel:

Apple und Google verlieren vor EuGH

10. September, 2024 - 17:11

In der EU-Kommission dürften Korken knallen: Nach langem Streit urteilt Europas höchstes Gericht gegen Google und Apple. Die müssen jetzt blechen – ein anderer Punkt ist mindestens genauso wichtig.

EuGH zu Encrochat: Anordnung von Staatsanwalt möglich

30. April, 2024 - 14:20

Auf der Jagd nach Verbrechern können deutsche Ermittler nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) theoretisch auch ohne richterliche Anordnung bei Partnerländern Beweismittel aus dem Krypto-Messengerdienst Encrochat abfragen.

Statement

EuGH-Urteil zu Schufa-Scoring stärkt Verbraucherrechte

07. Dezember, 2023 - 10:59

Die SCHUFA Holding AG (Schufa) muss Verbraucher:innen von nun an Auskunft darüber geben, wie die Werte des Bonitätsscorings (Schufa-Score) zustande kommen.

Neues Datenschutzabkommen zwischen EU und USA in Kraft

11. Juli, 2023 - 08:29

Drei Jahre nach dem Aus der Absprache «Privacy Shield» ist ein neues Datenschutzabkommen zwischen der EU und den USA in Kraft getreten. Die USA gewährleisteten nun ein angemessenes Schutzniveau für personenbezogene Daten, die aus der EU an Unternehmen in Amerika übermittelt würden, teilte die EU-Kommission am Montag in Brüssel

Besprechung des EuGH-Urteils vom 4. Mai 2023 – C-300/21

EuGH zum Datenschutz: Ein Schaden muss sein, egal wie klein

22. Mai, 2023 - 13:09

Am 4. Mai 2023 erließ der EuGH sein lang erwartetes Urteil zum Schadensersatz im Datenschutzrecht. Der große Knall blieb aus – trotz klarer Ansagen des Gerichts dürften die Auswirkungen in der Praxis eher gering bleiben.

Statement

Urteil des BVerfG zur Vorratsdatenspeicherung

30. März, 2023 - 12:47

Heute hat das Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) seine Entscheidung über eine Verfassungsbeschwerde gegen das Gesetz zur anlasslosen Vorratsdatenspeicherung (VDS) veröffentlicht. Die Entscheidung steht im Schatten eines bereits im September 2022 ergangenen Urteils des Europäischen Gerichtshofs (EUGH), das dieses Gesetz bereits als nicht mit EU-Recht vereinbar bewertet hat. Das BVerfG hat nun

EuGH muss mögliches Klagerecht von Unternehmen bei Datenschutz prüfen

12. Januar, 2023 - 10:33

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) muss klären, ob Konkurrenten wegen möglicher Datenschutzverstöße von Unternehmen vor Gericht ziehen dürfen. Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe setzte am Donnerstag zwei Verfahren aus, um den Sachverhalt in Luxemburg prüfen zu lassen.

EuGH-Urteil

Vorratsdatenspeicherung: GI hofft auf Stärkung der Privatsphäre

19. September, 2022 - 08:52

Der EuGH entscheidet über die deutsche Vorratsdatenspeicherung. Die Gesellschaft für Informatik hofft auf eindeutiges Urteil zur Stärkung der Internet-Kommunikation am 20. September.

Zitate

Uploadfilter bleiben – EuGH weist Klage Polens gegen EU-Urheberrechtsreform zurück

26. April, 2022 - 14:03

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat mit seinem heutigen Urteil zur EU-Urheberrechtsreform den umstrittenen Artikel 17 der so genannten DSM-Richtlinie bestätigt und die Klage Polens zurückgewiesen. Damit verstoßen die so genannten Uploadfilter nicht gegen Unionsrecht.

EuGH-Urteil: Weitreichende Auswirkungen auf Unternehmen

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