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Digitalstrategie der Ampel-Koalition

Koalitionsvertrag: Digitaler Aufbruch oder digitale Luftnummer?

12. April, 2025 - 08:57

Die neue Bundesregierung kündigt große Schritte in der Digitalpolitik an – von Verwaltung bis Wirtschaft. Doch zwischen ehrgeizigen Zielen und konkreter Umsetzung klafft noch eine Lücke. Es stellt sich die Frage: Wie viel Digitalisierung steckt im Koalitionsvertrag?

CDU/CSU und SPD

Schwarz-Rote-Koalition will Deutschland zur KI-Nation machen

11. April, 2025 - 11:14

Die schwarz-rote Koalition will Deutschland auf die „digitale Überholspur“ bringen – KI steht dabei im Mittelpunkt der Strategie.

Koalitionsvertrag

Neue Regierungskoalition will Vorratsdatenspeicherung wieder einführen

09. April, 2025 - 17:04

Union und SPD wollen Telekommunikationsanbieter künftig dazu verpflichten, IP-Adressen für mögliche Ermittlungen drei Monate lang zu speichern. Das geht aus dem Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD hervor, auf den sich die Verhandler verständigt haben.

Meinung

Deutschland braucht jetzt ein Digitalministerium

28. Februar, 2025 - 12:22

Damit Deutschland aus der demokratischen Mitte heraus dauerhaft regierungsfähig bleibt, muss die nächste Regierung liefern. Sie muss unter Beweis stellen, dass sie handlungsbereit und handlungsfähig ist, Herausforderungen und Probleme erkennt, angeht und löst – insbesondere im Digitalen. Ein Kommentar von Bitkom-Präsident Dr. Ralf Wintergerst.

Bundesregierung

Fortschritte in der Digitalpolitik kurz vor den Neuwahlen

03. Januar, 2025 - 11:07

In der Digitalpolitik gab es zuletzt kaum noch Fortschritte, auf der Schlussstrecke bringt die Bundesregierung nun aber noch einige Projekte voran. So sind im vierten und letzten Quartal des Jahres 11 Vorhaben abgeschlossen worden – das sind mehr als in den beiden Quartalen zuvor.

Kommentar

Bundeshaushalt: Superabschreibungen auf Digitalinvestitionen nötig

05. Juli, 2024 - 14:10

In der Nacht zu Freitag haben sich die Spitzen der Ampel-Koalition auf den Haushalt sowie ein Wachstumspaket geeinigt. Ein Kommentar von Bitkom-Präsident Dr. Ralf Wintergerst.

„Monitor Digitalpolitik“

Digitalpolitik: Die Ampel steht auf Dunkelgelb

01. Juli, 2024 - 14:14

Die Bundesregierung kommt bei der Umsetzung ihrer digitalpolitischen Vorhaben kaum voran. Nachdem die Ampelkoalition im ersten Quartal dieses Jahres an Tempo zugelegt und einige wichtige digitalpolitischen Projekte abschließen konnte, machte sie im zweiten Quartal kaum noch Fortschritte.

Bundesregierung steigert Tempo bei der Digitalpolitik

04. April, 2024 - 10:44

Die Bundesregierung hat im ersten Quartal des Jahres 2024 bei der Umsetzung ihrer digitalpolitischen Vorhaben an Tempo zugelegt. So wurden insgesamt 31 Vorhaben umgesetzt, so viele wie in bislang keinem Quartal in dieser Legislaturperiode.

Ampelkoalition stellt Weichen für Verwaltungsdigitalisierung

23. Februar, 2024 - 09:01

Die Ampelkoalition hat sich nach langem Ringen auf einen Kompromiss beim OZG-Änderungsgesetz geeinigt. Heute soll darüber der Bundestag abstimmen. Ein Kommentar von Bitkom-Präsident Dr. Ralf Wintergerst.

Bundeskabinett beschließt internationale Digitalstrategie

07. Februar, 2024 - 13:56

In Gremien wie der Internationalen Fernmeldeunion (ITU) werden Digital-Standards von morgen definiert. Die Bundesregierung will künftig dort stärker vertreten sein.

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