Patentprozess: Nokia gewinnt gegen Amazon

Die Zeiten, in denen Nokia in der ersten Reihe stand, sind längst vorbei. Doch der finnische Tech-Konzern profitiert bis heute von Erfindungen vergangener Jahre, die durch Patente geschützt sind.

Der Netzwerk-Ausrüster Nokia hat vor dem Landgericht München ein Patentverfahren gegen Amazon gewonnen. Mit dem Urteil könnte der finnische Konzern künftig den Verkauf bestimmter Modelle des Videostreaming-Geräts Fire TV von Amazon stoppen. Zuerst hatte das auf Patentrechtsstreitigkeiten spezialisierte Blog IPfray über den Fall berichtet. Amazon bestätigte den Bericht.

In dem Streit geht es um technische Details in den Kompressionsverfahren H.264 und H.265, die beim Videostreaming zum Einsatz kommen, die Nokia vor etlichen Jahren durch Patente hat schützen lassen. In der Branche umstritten ist die Höhe der Lizenzzahlungen, die Nokia für die Nutzung verlangt. Nokia hat bereits mehrfach Patentstreitigkeiten in Deutschland austragen lassen, weil vor allem die Landgerichte in München und Mannheim oft zugunsten der Patentinhaber urteilen.

Kein automatischer Verkaufstopp

Ein Verkaufsstopp für Fire-TV-Player wird in Deutschland allerdings nur dann wirksam, wenn Nokia seinen Unterlassungsanspruch aktiv beansprucht. Die Finnen müssten dafür aber eine hohe Sicherheitsleistung hinterlegen, weil das Urteil bisher nicht rechtskräftig ist.

Amazon kritisierte das Urteil scharf: «Wir halten die Entscheidung des Landgerichts München für falsch und sind zuversichtlich, dass die Situation bald gelöst sein wird.» Das Urteil werde keine Auswirkungen auf bestehende Kundinnen und Kunden haben. Außerdem werde eine große Auswahl an Fire-TV-Geräten weiterhin auf Amazon.de verfügbar sein. Amazon sei stets bereit, einen fairen Preis für Patentlizenzen zu zahlen. Man habe auch mit einer Reihe von Unternehmen zusammengearbeitet, um Videopatente dieser Art zu lizenzieren. «Nokia verlangt mehr als all diese Unternehmen zusammen und hat unser faires und branchenübliches Angebot abgelehnt. Wir bedauern, dass Nokia versucht, die Auswahl für Kund:innen einzuschränken.»

Nokia war für eine Stellungnahme nicht zu erreichen.

dpa