Oppo stoppt in Patentstreit Smartphone-Vermarktung in Deutschland

Der chinesische Smartphone-Anbieter Oppo hat nach Niederlagen vor Gericht im Patentstreit mit Nokia die Vermarktung seiner Telefone in Deutschland gestoppt. «Aktuell sind Produktinformationen auf unserer Website nicht verfügbar», heißt es auf der deutschen Internet-Seite der Firma. Ein Oppo-Sprecher betonte am Dienstag zugleich, dass das Unternehmen den deutschen Markt nicht verlassen wolle.

Am Freitag hatte das Münchner Landgericht eine Verletzung von zwei Nokia-Patenten festgestellt, die zum Grundstock von Mobilfunk-Standards gehören. Zuvor war Oppo bereits in Mannheim vor Gericht unterlegen. Der Netzwerk-Ausrüster Nokia hält als Mobilfunk-Pionier Patente auf viele grundlegende Technologien.

Nokia klagte gegen Oppo, nachdem eine Patentvereinbarung ausgelaufen war und die Unternehmen sich nicht auf eine Verlängerung einigen konnten. Oppo kritisiert, Nokia habe «eine unangemessen hohe Vertragsverlängerungsgebühr gefordert». Nokia kontert: «Das Gericht hat auch festgestellt, dass Nokia fair gehandelt hat.» Für Patente, die zum Kern technischer Standards gehören, gelten besondere Bedingungen, die einen Missbrauch verhindern sollen.

dpa