EU-Kommission legt Gesetzesvorschlag zum digitalen Euro vor

Die EU-Kommission will am Mittwoch in Brüssel zwei Gesetzesvorschläge vorstellen, die sich um die Zukunft des Bezahlens in Europa drehen. Zum einen geht es um einen Rechtsrahmen für den digitalen Euro, zum anderen um den Status von Bargeld.

Am digitalen Euro als Ergänzung zu Scheinen und Münzen tüftelt die Europäische Zentralbank (EZB) seit Jahren. Auf Basis der Brüsseler Vorschläge könnten die Währungshüter ihre Vorarbeiten im Herbst auf die nächste Stufe heben. Ob tatsächlich eine digitale Variante der europäischen Gemeinschaftswährung eingeführt wird, ist bislang nicht entschieden. Nach bisherigen Angaben der EZB könnte ein digitaler Euro frühestens 2026 kommen.

Nach dem Willen der EU-Kommission sollen Verbraucherinnen und Verbraucher einen digitalen Euro ebenso wie Bargeld als gesetzliches Zahlungsmittel nutzen können – so zumindest steht es in einem Entwurf des Gesetzesvorschlags, der seit Mitte Juni zirkuliert.

Zugleich setzt sich Brüssel dafür ein, dass Bargeld weiterhin breit akzeptiert wird und Verbraucher flächendeckend Zugang dazu haben. Dies soll der zweite Gesetzesvorschlag sicherstellen, den die EU-Kommission am Mittwoch vorlegen will. Dieser soll unter anderem regeln, dass der Trend, nur noch bargeldlose Zahlungsmethoden zu akzeptieren, zum Beispiel im Einzelhandel, nicht überhandnimmt.

Den beiden Gesetzesvorschlägen zufolge müssen diese von den EU-Mitgliedstaaten und dem Europaparlament ausgestaltet werden, bevor sie umgesetzt werden können.

dpa