EU-Kommission eröffnet Verfahren gegen AliExpress

Die Europäische Kommission eröffnet ein Verfahren gegen den Online-Marktplatz AliExpress. Dabei soll geprüft werden, ob die chinesische Plattform mit illegalen und pornografischen Inhalten gegen EU-Regeln verstößt, wie die Brüsseler Behörde am Donnerstag mitteilte. 

Die Kommission hatte nach eigenen Angaben bereits eine Voruntersuchung durchgeführt. Deren Ergebnisse hätten dazu geführt, ein förmliches Verfahren gegen das Unternehmen einzuleiten.

Dem Online-Marktplatz wird unter anderem vorgeworfen, nicht genug gegen illegale Inhalte zu tun. Es fänden sich bestimmte Produkte auf der Plattform, die die Gesundheit der Verbraucher gefährdeten – beispielsweise gefälschte Medikamente, hieß es von der Kommission. Außerdem werde nicht allen Nutzern die Möglichkeit gegeben, illegale Inhalte zu melden. AliExpress unternehme auch nicht genug gegen Influencer, also Internet-Bekanntheiten, die illegale oder schädliche Produkte über ein Partnerprogramm bewerben.

Die Kommission hatte bereits ähnliche Verfahren gegen X (früher Twitter) und TikTok eröffnet. Große Online-Plattformen werden von einem neuen EU-Gesetz über digitale Dienste (DSA) verpflichtet, strikt gegen illegale Inhalte wie Hassrede und Hetze im Netz vorzugehen.

Seit Inkrafttreten des Gesetzes hat die Brüsseler Behörde einigen großen Online-Plattformen einen Fragenkatalog geschickt, darunter Facebooks Mutterkonzern Meta oder Snapchat. Sie sollten etwa Angaben dazu liefern, wie sie die psychische Gesundheit von Jugendlichen schützen.

dpa