Thought Leadership
Elon Musks Satelliten-Internetfirma Starlink gab am Dienstag bekannt, dass sie sich dem Beschluss des obersten Gerichts von Brasilien fügt und den Zugang zur Social-Media-Plattform X im Land blockiert.
Dies erfolgte einen Tag, nachdem das Unternehmen der brasilianischen Regulierungsbehörde mitgeteilt hatte, den Beschluss nicht einhalten zu wollen.
Der oberste Gerichtshof unter Richter Alexandre de Moraes hatte die Konten von Starlink eingefroren, um mögliche Strafen von X, das ebenfalls Musk gehört, begleichen zu können.
„Trotz der illegalen Behandlung und der Sperrung unserer Vermögenswerte befolgen wir die Anordnung, den Zugang zu X in Brasilien zu blockieren“, schrieb Starlink, das über 200.000 Kunden in Lateinamerika hat, auf X. Noch am Montag hatte die brasilianische Telekom-Regulierungsbehörde Anatel erklärt, Starlink werde die Anordnung nicht befolgen.
Ein Vertreter von Anatel erklärte jedoch am Dienstag gegenüber Reuters, dass Starlink zurückgerudert sei und nun den Zugang zu X blockiere. Die Behörde bestätigte, dass der Prozess bereits begonnen habe.
X seit letzter Woche in Brasilien gesperrt
Seit vergangener Woche ist X in Brasilien gesperrt, nachdem Richter Moraes alle Telekommunikationsanbieter angewiesen hatte, die Plattform abzuschalten, da X keinen rechtlichen Vertreter im Land habe. Diese Entscheidung wurde später von einem Gremium des Obersten Gerichtshofs bestätigt.
Starlink gab in seinem Beitrag bekannt, dass es rechtliche Schritte eingeleitet habe, um gegen die „grobe Rechtswidrigkeit“ des Urteils vorzugehen, das die Konten des Unternehmens einfrieren ließ. Gleichzeitig werde weiterhin versucht, alle rechtlichen Mittel auszuschöpfen, da die jüngsten Anordnungen des Richters die brasilianische Verfassung verletzen würden.
Starlink verpasste die Frist, um einen neuen Einspruch gegen die Kontensperrung einzulegen, wie aus einem Gerichtsdokument vom Dienstag hervorgeht. Es ist unklar, welche weiteren rechtlichen Schritte das Unternehmen unternehmen wird.
Streit um Zensurvorwürfe
Der Konflikt um X begann Anfang des Jahres, als Richter Moraes anordnete, bestimmte Accounts zu sperren, die verdächtigt wurden, falsche Nachrichten und Hassbotschaften zu verbreiten. Musk kritisierte dies als Zensur und schloss Mitte August die Büros von X in Brasilien, jedoch blieb die Plattform weiterhin zugänglich – bis zur jüngsten Sperrung durch Moraes.
Einige Nutzer in Brasilien umgehen die Sperre derzeit noch durch den Einsatz von VPNs und anderen Mitteln.
