BMW und Amazon: erfolgreiche Klage gegen Markenpiraterie

Amazon und die BWW Group haben gemeinsam erfolgreich vor dem Europäischen Unionsmarkengericht im spanischen Alicante gegen den Handel mit gefälschten BMW-Produkten geklagt.

Das Gericht habe vier in Spanien ansässige Personen wegen des versuchten Verkaufs gefälschter BMW-Teile und -Zubehör auf der Onlineplattform in ganz Europa verurteilt, teilten die beiden Unternehmen in einer gemeinsamen Erklärung am Donnerstag mit. Die Betrüger dürfen demnach die gefälschten Produkte nicht weiter anbieten, müssen sie vernichten und den Klägern Schadenersatz leisten.  

Es sei der erste Erfolg vor Gericht dieser Art in Spanien, den Amazons Abteilung für Fälschungskriminalität (Counterfeit Crimes Unit, CCU) und die BMW Group erzielt hätten. Die in dem Zivilprozess verurteilten Betrüger hätten gegen Gesetze verstoßen, die Richtlinien von Amazon verletzt und die eingetragenen Marken der BMW Group missachtet, indem sie versucht hätten, gefälschte Produkte wie Ventilkappen, Embleme und Schlüsselanhänger zu verkaufen. Sie hätten sogar gefälschte Herkunftsnachweise eingereicht.

Amazon habe die verdächtigen Aktivitäten mithilfe fortschrittlicher Technologien maschinellen Lernens entdeckt und mit der BMW Group zusammengearbeitet, um zu bestätigen, dass es sich bei den fraglichen Produkten um Fälschungen handelte. Amazon habe daraufhin die Verkaufskonten der Beklagten gesperrt, die mit dem Fall verbundenen Angebote entfernt und die betroffenen Kundinnen und Kunden von sich aus entschädigt. 

Wie schwerwiegend die wirtschaftlichen Folgen von Produktpiraterie sind, zeigen Zahlen der EU-Agentur für geistiges Eigentum (EUIPO/Alicante) von Januar. Demnach büßten europäische Hersteller von Bekleidung, Kosmetik und Spielwaren durch nachgemachte Waren jährlich Umsätze in Höhe von rund 16 Milliarden Euro ein. Zudem gingen durch solche Betrügereien rund 200 000 Arbeitsplätze verloren. Ein wichtiger Vertriebsweg für solche Waren ist der Internethandel.

Amazon betonte, es nehme das Problem sehr ernst. «Amazon hat Null-Toleranz für gefälschte Produkte und wird den Kampf gegen Fälscher:innen dort führen, wo auch immer sie operieren», sagte Kebharu Smith, Leiter der CCU. Jochen Volkmer, Leiter der Rechtsabteilung für Marken-, Designrecht und gewerblichen Rechtsschutz bei der BMW Group, fügte hinzu, wenn beide Unternehmen ihre Fähigkeiten zusammenlegten, um Fälschungen zu identifizieren und zu bekämpfen, sei das sehr erfolgreich.

dpa