NFTs und geistigem Eigentum – Es bestehen noch zahlreiche Lücken

Ein nicht fungibler Token (NFT) ist eine einzigartige und nicht austauschbare Dateneinheit, die dauerhaft mit einer digitalen Datei wie einem Foto, einer Videodatei oder einer Audiodatei verbunden ist. Ein NFT unterscheidet sich von Blockchain-Währungen wie Bitcoin, da jeder Token eine eindeutige Identität hat.

NFTs stellen eine sich schnell entwickelnde Distributed-Ledger-Technologie (DLT) dar, die Infrastruktur und Protokolle umfasst, um den gleichzeitigen Zugriff, die Validierung und die unveränderliche Aktualisierung von Aufzeichnungen über ein Netzwerk zu ermöglichen, das über mehrere Einheiten oder geografische Standorte verteilt ist.

Das spektakuläre Wachstum von NFTs hat jedoch dazu geführt, dass ein relevanter Regulierungsrahmen und Gesetze – einschließlich des Rechts auf geistiges Eigentum (IP) – mit dieser aufkeimenden neuen Technologie Schritt halten müssen (und dies häufig nicht tun).

Dr. Enrico Bonadio von der City Law School beantwortet zusammen mit Magali Contardi (Universität Alicante und Sant’Anna School of Advanced Studies) Fragen von City News zum Recht des geistigen Eigentums und zu NFTs.

City News: Sind die NFT-Verkäufer und -Minter ausreichend über alle Fragen im Zusammenhang mit den Rechten und Genehmigungen informiert, die für die Dateien gelten, welche sie prägen und verkaufen?

Dr. Enrico Bonadio: NFT-Verkäufer sind sich dieser Probleme nicht immer bewusst. Sie sollten die Verkaufsbedingungen klar und deutlich formulieren, um zu vermeiden, dass sie von Käufern wegen falscher Angaben oder Vertragsbruch belangt werden. Da NFTs dazu gedacht sind, “Knappheit” zu schaffen, könnte der Käufer beispielsweise einen solchen Verkäufer wegen Vertragsbruchs verklagen, wenn der Verkäufer zusätzliche Exemplare eines Werks verkauft, wobeider Preis des NFTs wahrscheinlich fallen wird.

City News: Sind die meisten IP-Anwälte ausreichend über NFTs und die neue digitale Wirtschaft informiert, um Käufer, Minter und Verkäufer zu beraten?

Dr. Enrico Bonadio: Nur wenige Anwälte verstehen NFTs. Dabei treten oft schwierige rechtliche Fragen auf. Ende 2021 verklagte die Filmproduktionsfirma Miramax Quentin Tarantino in den USA, um ihn daran zu hindern, Seiten des Drehbuchs herauszugeben, die nie in die endgültige Fassung des Films “Pulp Fiction” von 1994 aufgenommen wurden – jetzt als NFTs dargestellt. In einem früheren Streitfall untersagte ein US-Richter Damon Dash, dem Mitbegründer von Roc-A-Fella Records, die Prägung und den Verkauf von Jay-Zs Reasonable Doubt als nicht fungible Token. Wie diese Beispiele veranschaulichen, ist Sorgfaltspflicht für Minter, Käufer und Verkäufer von entscheidender Bedeutung. Ein richtiges Verständnis der Geschäftsbedingungen der Plattformen sowie eine sorgfältige Prüfung der mit NFTs verbundenen Klauseln des Smart Contracts stellen sicher, dass die Pflichten und Rechte aller Beteiligten klar sind. Dadurch werden die Risiken eines Rechtsstreits gemindert.

City News: Haben die meisten Regierungen weltweit, einschließlich der britischen Regierung, ein ausreichend stabiles regulatorisches Umfeld, um die Prägung und den Verkauf von NFTs zu überwachen? Oder befinden wir uns in einem „Wild-West“-Szenario, in dem skrupellose Akteure ungestraft digital umherstreifen dürfen?

Dr. Enrico Bonadio: Da NFTs weltweit verfügbar sind und gehandelt werden, sind sie auf Vermarktungsplattformen grenzüberschreitend einsetzbar, und in den meisten Gerichtsbarkeiten mit Ausnahme von Liechtenstein fehlen speziell auf sie anwendbare Gesetze. Der Entwurf der EU-Verordnung über Märkte für Kryptoassets, MiCA, beispielsweise schließt NFTs ausdrücklich aus ihrem Geltungsbereich aus. In einigen Fällen können jedoch bestehende Vorschriften für NFTs anwendbar sein.

Je nach den Merkmalen des Tokens können beispielsweise die Aktivitäten, die in Bezug auf einen solchen Token durchgeführt werden, als Krypto-Assets und daher als Finanzinstrumente oder Anlageprodukte gelten, die besonderen Vorschriften unterliegen (dies ist der Fall in Großbritannien, Deutschland und Italien). Gesetze zur Bekämpfung von Geldwäsche und Bestechung sowie andere Vorschriften (z. B. Steuervorschriften) können ebenfalls gelten und sollten sorgfältig berücksichtigt werden. Einige spezialisierte Peer-to-Peer (P2P)-Marktplätze wie zum Beispiel OpenSea mit Sitz in New York City haben begonnen, sich als Instrumente der Selbstregulierung zu etablieren. OpenSea hat Verfahren eingeführt, um potenzielle Beschwerden über Urheberrechtsverletzungen zu bearbeiten. Dies ist zum Beispiel der Fall, wenn ein Werk ohne die Erlaubnis des Urhebers geprägt und zum Verkauf angeboten wird.