Digitalisierungs-Milliarden aus Brüssel

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen traf gestern in Berlin mit Bundeskanzlerin Angela Merkel zusammen, um ihr die Kommissionsbewertung des deutschen Aufbau- und Resilienzplans zu überbringen.

Insgesamt stellt die EU den Ländern 750 Milliarden Euro zur Verfügung, nach Deutschland sollen rund 26 Milliarden Euro fließen. Über die Hälfte stehen für Digitalisierungsmaßnahmen und digitale Technologien zur Verfügung, die überwiegend für die Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung investiert werden soll.

Dazu erklärt Bitkom-Präsident Achim Berg:

„Selten war Europa so einig, so pragmatisch und so schnell wie bei der Bereitstellung der Milliarden zur Bewältigung der Corona-Krise. Die Mittel bieten eine historische Chance, die Digitalisierung auch in Deutschland zu beschleunigen. Dass die Digitalisierung in Deutschland gleichermaßen schnell wie nachhaltig vorangetrieben werden muss, haben die Erfahrungen in der Pandemie deutlich vor Augen geführt. Es darf nicht sein, dass im Jahr 2021 etwa die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Gesundheitsämtern und Verwaltungen nicht durchgängig aus dem Homeoffice arbeiten können. Der deutsche Aufbau- und Resilienzplan hat das Zeug dazu, zur Blaupause für künftige, auch nationale Digitalisierungsprogramme zu werden. Zum einen setzt er nicht auf die Gießkanne, sondern die Mittel werden zielgerichtet investiert, vor allem in die Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung. Zum anderen fließt das Geld ergebnisorientiert und damit nur, wenn die selbstgesteckten Ziele auch erreicht werden.

Der deutsche Aufbau- und Resilienzplan ist ein echter Digitalisierungsplan, mehr als die Hälfte der Mittel sollen für Maßnahmen verwendet werden, die zum digitalen Wandel beitragen. Der von der EU vorgegebene Zielwert liegt mit 20 Prozent Digitalisierungsanteil deutlich niedriger. Damit die Umsetzung ein Erfolg wird, dürfen wir jetzt zum einen nicht einfach bestehende, analoge Abläufe eins zu eins in die digitale Welt überführen. Digitalisierung ist mehr als Hard- und Software, Digitalisierung ist vor allem auch ein Mindset. Zum anderen sollten wir darauf achten, bei der Verwaltungsdigitalisierung wirklich nach vorne zu denken – und das bedeutet, auch Startups und innovative Mittelständler mit ins Boot zu holen und sie bei der Umsetzung zum Zug kommen zu lassen.“

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